Allgemeine Geschäftsbedingungen der Florenz Rahn Druckereien Ges. m. b. Haftung §1 Geltung gegenüber Unternehmern und Begriffsdefinitionen (1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftbedingungen gelten für alle Lieferungen zwischen uns und einem Verbraucher in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschliesst, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (ç 13 BGB). §2 Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes (1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Internetshop http://www.FlorenzRahnDruckereienGes.m.b.Haftung.de. (2) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit Florenz Rahn Druckereien Ges. m….
Geschäftsraummietvertrag Zwischen Danny Bäcker Hebezeuge Ges. mit beschränkter Haftung Vertreten durch die Geschäftsführung Danny Bäcker (Vermieter) und Weikhard Abendrot Goldschmieden und Silberschmieden GmbH Vertreten durch die Geschäftsführung Conrad Löffler (Mieter) wird folgender Geschäftsraummietvertrag geschlossen: §1 Mieträume Vermietet werden im Geschäftshaus in Herne folgende Räume: Erdgeschoss: 1006 qm 1. Etage: 1059 qm 2. Etage: 220 qm 3. Etage: 147 qm 4. Etage: 216 qm 5. Etage: 277 qm Keller: 352 qm Dachboden: 205 qm Die Mietfläche beträgt 3482 qm. Für die oben genannten Räume erhält der Mieter folgende Schlüssel: 14 Schlüssel Schäden an diesen Räumen sind dem Vermieter unverzüglich anzuzeigen. Der…
Ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses mit Eckehardt Hogeveld Herrn/Frau Eckehardt Hogeveld Heilbronn Heilbronn, 18.03.2021 Ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses Sehr geehrte(r) Frau/Herr Eckehardt Hogeveld hiermit kündige wir das mit Ihnen bestehende Arbeitsverhältnis fristgerecht zum 12.5.2028 hilfsweise zum nächst zulässigen Termin. Bis zum Ablauf der Kündigungsfrist stehen Ihnen noch 3 Urlaubstage zu. Diesen Urlaub erteilen wir Ihnen in der Kündigungsfrist. Bis zum Ablauf der Kündigungsfrist werden Sie unter Fortzahlung der vertraglich vereinbarten Vergütung unwiderruflich von der Arbeitsleistung freigestellt. Die Freistellung erfolgt unter Anrechnung der noch zustehenden Resturlaubsansprüche sowie sonstiger eventueller Freistellungsansprüche. Der Betriebsrat ist vor Ausspruch dieser Kündigung angehört worden. Er hat der…
Gesellschaftsvertrages zur Gruendung einer BGB-Gesellschaft (GbR) – GbR Vertrag – Gesellschaft buergerlichen Rechts Zwischen Frau / Herren Romana Eptinger Wohnhaft in Heilbronn und Frau / Herren Isa Schröer Wohnhaft in Trier wird folgender Gesellschaftsvertrag geschlossen: § 1 Name, Sitz und Zweck der Gesellschaft Zum gemeinsamen Betrieb eines Stockmeyer/Steakmeister Hamburg Freshvale Curry Snacker (Lidl)handelsgeschäftes wird von den Unterzeichnern eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts unter der Bezeichnung: ‚Romana Eptinger und Isa Schröer, Stockmeyer/Steakmeister Hamburg Freshvale Curry Snacker (Lidl)einzelhandel‘ gegründet. Die Gesellschaft ist auf alle, dem Zweck des Unternehmens dienenden Tätigkeiten gerichtet. Es können Filialen gegründet werden. Sitz der Gesellschaft ist Heilbronn. § 2…
Letter of Intent (Absichtserklärung) zwischen Donat Kretzschmar Sportfachgeschäfte Ges. m. b. Haftung und Friedeborg Scheel Motoryachten Gesellschaft mbH Zwischen Donat Kretzschmar Sportfachgeschäfte Ges. m. b. Haftung Sitz in Herne – ANBIETER – Vertreten durch den Geschäftsführer Donat Kretzschmar und der Firma Friedeborg Scheel Motoryachten Gesellschaft mbH Sitz in Nürnberg Vertreten durch den Geschäftsführer Friedeborg Scheel – ANWENDER – 1. Vorbemerkungen Die ANWENDER GMBH möchte ihr System umstellen und beabsichtigt insofern Software von ANBIETER einzusetzen und ANBIETER zusätzlich mit der Projekt- und Einführungsunterstützung zu beauftragen. Die Parteien halten nachstehend den Stand ihrer bisherigen Verhandlungen und ihre vorläufigen Vereinbarungen fest. Sie begründen…
Arbeitsvertrag – Standard – Zwischen Gisa Schindler Fleischerei Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit Sitz in Wuppertal Vertreten durch die Geschäftsführung Gisa Schindler – nachfolgend ‚Arbeitgeber‘ genannt – und Gundmar Ehrlich aus Darmstadt – nachfolgend ‚Arbeitnehmer‘ genannt – wird folgender Arbeitsvertrag geschlossen: § 1 Beginn des Arbeitsverhältnisses Das Arbeitsverhältnis beginnt am 18.03.2021. § 2 Probezeit Das Arbeitsverhältnis wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Die ersten 6 Monate gelten als Probezeit. Während der Probezeit kann das Arbeitsverhältnis beiderseits mit einer Frist von 2 Wochen gekündigt werden. § 3 Tätigkeit Der Arbeitnehmer wird als Kaufmann/-frau – Gesundheitswesen eingestellt und vor allem mit folgenden Arbeiten…
Genussschein der Iselore Kolb Carports Ges. mit beschränkter Haftung Herr / Frau Ilsefriede Brugger dieser Urkunde ist nach MaÃgabe der umseitig abgedruckten Bedingungen mit einem Nominalbetrag von 443.281 ,- EURO (in Worten: vier vier drei zwei acht eins EURO) am Genussrechtskapital der Iselore Kolb Carports Ges. mit beschränkter Haftung, Handelsregister: Amtsgericht München HRB 42283, beteiligt. München, 16.03.2021 Iselore Kolb Unterschrift Bedingungen § 1 Genussrechtskapital Das Genussrechtskapital Iselore Kolb Carports Ges. mit beschränkter Haftung (folgend die ‚Gesellschaft‘) entspricht der Nominalbetragssumme aller ausgegebenen Genussrechte, gleich, ob diese in einem Wertpapier verbrieft sind (Genussschein) oder nicht (unverbrieftes Genussrecht). Das Genussrechtskapital erhöht sich durch…
GmbH Geschäftsführer – Anstellungsvertrag der Elsa RöÃ?ler Unternehmensnachfolge GmbH zwischen der Elsa RöÃ?ler Unternehmensnachfolge GmbH vertreten durch ihren Gesellschafter Elsa RöÃ?ler nachfolgend ‚Gesellschaft‘ genannt, und Herrn / Frau Marieliese Kruse aus Salzgitter nachfolgend ‚Geschäftsführer‘ genannt, wird folgender A n s t e l l u n g s v e r t r a g geschlossen. Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 13.03.2021 ist Herr / Frau Marieliese Kruse (mit Wirkung vom 13.03.2021 zum Geschäftsführer der Gesellschaft bestellt worden. Der Geschäftsführer beginnt seine Tätigkeit ab dem 13.03.2021. Mit diesem Vertrag werden die Rechtsverhältnisse zwischen der Gesellschaft und dem Geschäftsführer geregelt. oder…
Allgemeine Verkaufsbedingungen der Cyrill Stahl Piercing Gesellschaft mbH Wir danken für Ihre Bestellung, die wir unter ausschlieÃlicher Geltung der auf der Rückseite dieses Auftrags abgedruckten Liefer- und Zahlungsbedingungen annehmen. § 1 Geltungsbereich Diese Verkaufsbedingungen gelten ausschlieÃlich gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinne von § 310 Absatz 1 BGB. Entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen. Diese Verkaufsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Besteller, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt (vorsorglich sollten die Verkaufsbedingungen in jedem Fall…
Ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses mit Edwin Wegner Herrn/Frau Edwin Wegner Neuss Neuss, 13.03.2021 Ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses Sehr geehrte(r) Frau/Herr Edwin Wegner hiermit kündige wir das mit Ihnen bestehende Arbeitsverhältnis fristgerecht zum 11.5.2036 hilfsweise zum nächst zulässigen Termin. Bis zum Ablauf der Kündigungsfrist stehen Ihnen noch 48 Urlaubstage zu. Diesen Urlaub erteilen wir Ihnen in der Kündigungsfrist. Bis zum Ablauf der Kündigungsfrist werden Sie unter Fortzahlung der vertraglich vereinbarten Vergütung unwiderruflich von der Arbeitsleistung freigestellt. Die Freistellung erfolgt unter Anrechnung der noch zustehenden Resturlaubsansprüche sowie sonstiger eventueller Freistellungsansprüche. Der Betriebsrat ist vor Ausspruch dieser Kündigung angehört worden. Er hat der…