Letter of Intent (Absichtserklärung) zwischen Urte Delafontaine Baureparaturen Ges. m. b. Haftung und Maya Matthes Allfinanz GmbH Zwischen Urte Delafontaine Baureparaturen Ges. m. b. Haftung Sitz in Oldenburg – ANBIETER – Vertreten durch den Geschäftsführer Urte Delafontaine und der Firma Maya Matthes Allfinanz GmbH Sitz in Braunschweig Vertreten durch den Geschäftsführer Maya Matthes – ANWENDER – 1. Vorbemerkungen Die ANWENDER GMBH möchte ihr System umstellen und beabsichtigt insofern Software von ANBIETER einzusetzen und ANBIETER zusätzlich mit der Projekt- und Einführungsunterstützung zu beauftragen. Die Parteien halten nachstehend den Stand ihrer bisherigen Verhandlungen und ihre vorläufigen Vereinbarungen fest. Sie begründen damit noch…
Allgemeine Verkaufsbedingungen (AGB) für den nicht-kaufmännischen Verkehr Niklaus Bode Erscheinungsdatum: 10.03.2021 § 1 Angebot und Vertragsabschluss Die vom Besteller unterzeichnete Bestellung ist ein bindendes Angebot. Wir können dieses Angebot innerhalb von zwei Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung annehmen oder innerhalb dieser Frist die bestellte Ware zusenden. § 2 Ãberlassene Unterlagen An allen im Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Besteller überlassenen Unterlagen  auch in elektronischer Form Â, wie z.B. Kalkulationen, Zeichnungen etc., behalten wir uns das Eigentums- und Urheberrecht vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, wir erteilen dem Besteller unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung. Soweit…
Anlageprospekt der Rosalinde Wild Türenbau GmbH OGAW-Sondervermögen deutschen Rechts Verkaufsprospekt einschlieÃÂlich Anlagebedingungen Verwahrstelle: Isabell Ypsilon Apotheken Ges. mit beschränkter Haftung Rosalinde Wild Türenbau GmbH Der Kauf und Verkauf von Anteilen an dem Sondervermögen Rosalinde Wild Türenbau GmbH erfolgtposition:absolute;left:207.24px; auf der Basis des zurzeit gültigen Verkaufsprospekts, der wesentlichen Anlegerinformationen und der Allgemeinen Anlagebedingungen in Verbindung mit den Besonderen Anlagebedin- gungen in der jeweils geltenden Fassung. Die Allgemeinen Anlagebedingungen und die Be- sonderen Anlagebedingungen sind im Anschluss an diesen Verkaufsprospekt in den Abschnit- ten E und F abgedruckt. Der Verkaufsprospekt ist dem am Erwerb eines Anteils an dem Sondervermögen Rosalinde Wild Türenbau…
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Sturmius Schulze Gesundheitsberatungen GmbH §1 Geltung gegenüber Unternehmern und Begriffsdefinitionen (1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftbedingungen gelten für alle Lieferungen zwischen uns und einem Verbraucher in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschliesst, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (ç 13 BGB). §2 Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes (1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Internetshop http://www.SturmiusSchulzeGesundheitsberatungenGmbH.de. (2) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit Sturmius Schulze Gesundheitsberatungen GmbH Sturmius Schulze D-18468 Halle…
Ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses mit Sighilde Bartsch Herrn/Frau Sighilde Bartsch Chemnitz Chemnitz, 08.03.2021 Ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses Sehr geehrte(r) Frau/Herr Sighilde Bartsch hiermit kündige wir das mit Ihnen bestehende Arbeitsverhältnis fristgerecht zum 28.6.2017 hilfsweise zum nächst zulässigen Termin. Bis zum Ablauf der Kündigungsfrist stehen Ihnen noch 14 Urlaubstage zu. Diesen Urlaub erteilen wir Ihnen in der Kündigungsfrist. Bis zum Ablauf der Kündigungsfrist werden Sie unter Fortzahlung der vertraglich vereinbarten Vergütung unwiderruflich von der Arbeitsleistung freigestellt. Die Freistellung erfolgt unter Anrechnung der noch zustehenden Resturlaubsansprüche sowie sonstiger eventueller Freistellungsansprüche. Der Betriebsrat ist vor Ausspruch dieser Kündigung angehört worden. Er hat der…
Kauvertrag (über sukzessive Lieferung von – – im Digitaldruckverfahren hergestellt) Zwischen (Unternehmen 1) Beat Wilke Altersvorsorge Gesellschaft mbH mit Sitz in Neuss Vertreten durch die Geschäftsführung Beat Wilke – nachfolgend Käufer genannt – und Annedore Berg Spielwaren Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit Sitz in Siegen Vertreten durch die Geschäftsführung Annedore Berg – nachfolgend Verkäufer genannt – wird folgender Kaufvertrag geschlossen: Die Parteien sind sich einig, dass dieser Vertrag zum Zwecke des Erwerbs von Waren im gewerblichen Bereich abgeschlossen wird. Als Grundlage des Kaufvertrags erkennen sowohl Verkäufer wie auch Käufer die Bedingungen, wie sie in diesem Vertrag niedergelegt sind, an. Weiterer…
Musterprotokoll für die Gründung einer Mehrpersonengesellschaft mit bis zu drei Gesellschaftern UR. Nr. 24608 Heute, den 06.03.2021, erschienen vor mir, Harry Raab, Notar mit dem Amtssitz in Duisburg, 1) Frau Annelie Heider, 2) Herr Marietta Gräulich, 3) Herr Eric David, 1. Die Erschienenen errichten hiermit nach Paragraph 2 Abs. 1a GmbHG eine GesellÂschaft mit beschränkter Haftung unter der Firma Ingetrud Kasper Häusliche Krankenpflege Ges. mit beschraenkter Haftung mit dem Sitz in Duisburg. 2. Gegenstand des Unternehmens ist Sanitätshà NavigationsmenÃÂü. 3. Das Stammkapital der Gesellschaft beträgt 419598 Euro (i. W. vier eins neun fünf neun acht Euro) und wird wie folgt…
Allgemeine Verkaufsbedingungen der Thilo Grau Pharmazeutische Erzeugnisse Ges. m. b. Haftung Wir danken für Ihre Bestellung, die wir unter ausschlieÃlicher Geltung der auf der Rückseite dieses Auftrags abgedruckten Liefer- und Zahlungsbedingungen annehmen. § 1 Geltungsbereich Diese Verkaufsbedingungen gelten ausschlieÃlich gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinne von § 310 Absatz 1 BGB. Entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen. Diese Verkaufsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Besteller, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt (vorsorglich sollten die Verkaufsbedingungen…
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Karina Merkel Fahrzeugpflege Ges. mit beschraenkter Haftung §1 Geltung gegenüber Unternehmern und Begriffsdefinitionen (1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftbedingungen gelten für alle Lieferungen zwischen uns und einem Verbraucher in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschliesst, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (ç 13 BGB). §2 Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes (1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Internetshop http://www.KarinaMerkelFahrzeugpflegeGes.mitbeschraenkterHaftung.de. (2) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit Karina Merkel Fahrzeugpflege Ges. mit…
Bau-Subunternehmervertrag der Sigi Heiler Industrieanlagenbau Gesellschaft mbH Zwischen der Firma Sigi Heiler Industrieanlagenbau Gesellschaft mbH Sitz in Nürnberg – Generalunternehmer – Vertreten durch den Geschäftsführer Sigi Heiler und der Firma Heimtraud Born Tagungsstätten Gesellschaft mit beschränkter Haftung Sitz in Hannover Vertreten durch den Geschäftsführer Heimtraud Born – Subunternehmer – wird folgender Bau-Subunternehmervertrag geschlossen: § 1 Gegenstand des Vertrages Gegenstand des Vertrages ist die Ausführung von (schlüsselfertigen) Bauleistungen am Objekt NR. 343832 durch den Subunternehmer. § 2 Vertragsgrundlagen MaÃgebend für die Art und den Umfang der auszuführenden Leistungen und Lieferungen sowie für die Abwicklung sind die folgenden rechtlichen und technischen Vertragsbestandteile…