Allgemeine Verkaufsbedingungen fuer den kaufmaennischen Verkehr der Effi Rieger Arbeitnehmerueberlassung Gesellschaft mit beschränkter Haftung

Allgemeine Verkaufsbedingungen der Effi Rieger Arbeitnehmerueberlassung Gesellschaft mit beschränkter Haftung Wir danken für Ihre Bestellung, die wir unter ausschließlicher Geltung der auf der Rückseite dieses Auftrags abgedruckten Liefer- und Zahlungsbedingungen annehmen. § 1 Geltungsbereich Diese Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinne von § 310 Absatz 1 BGB. Entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen. Diese Verkaufsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Besteller, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt (vorsorglich sollten die Verkaufsbedingungen in…

Darlehenvertrag – Kreditvertrag der Babsi Sailer Maschinenbau Ges. m. b. Haftung

Darlehensvertrag – Kreditvertrag der Babsi Sailer Maschinenbau Ges. m. b. Haftung Zwischen Babsi Sailer Maschinenbau Ges. m. b. Haftung Sitz in Hannover – Darlehensnehmer – Vertreten durch den Geschäftsführer Babsi Sailer und Hadubert Katz Wohnhaft in Bochum – Darlehensgeber – wird folgender Darlehensvertrag geschlossen. Der unterzeichnete Darlehensgeber gewährt ein Darlehen in Höhe von 67.111,- Euro. Der Darlehensbetrag wird mit einer 3 % p.a. Verzinsung zur Verfügung gestellt. Für die Abzahlung des Darlehens bezahlt der Darlehensnehmer eine Rate in Höhe von 31.731 EURO monatlich, jeweils zum 9. des Monats. Das Darlehen hat eine Laufzeit von 24 Jahren. Das Darlehen kann entweder…

Beratungsvertrag zwischen Ula Riemer Partyservice Gesellschaft mit beschränkter Haftung und Bernadine Zuger Autozubehör Gesellschaft mit beschränkter Haftung

Beratungsvertrag der Ula Riemer Partyservice Gesellschaft mit beschränkter Haftung Zwischen der Firma Ula Riemer Partyservice Gesellschaft mit beschränkter Haftung Sitz in Magdeburg – Auftraggeber – Vertreten durch den Geschäftsführer Ula Riemer und der Firma Bernadine Zuger Autozubehör Gesellschaft mit beschränkter Haftung Sitz in Ulm Vertreten durch den Geschäftsführer Bernadine Zuger – Auftragnehmer – wird folgender Beratungsvertrag geschlossen: § 1 Vertragsgegenstand Der Auftraggeber erteilt hiermit dem Auftragnehmer den Auftrag, ihn bei folgenden Entscheidungen/Vorhaben zu beraten: Erweiterung des Tätigkeitsfeldes auf . Einstellung von folgenden Positionen: 1. – Binnenschiffer/in 2. – Produktveredler/in – Textil 2. Bestandteile dieses Vertrages sind: Allg. Beratungsbedingungen des Auftragnehmers…

Kaufvertrag zwischen Theolinde MeiÃ?ner Telekommunikation GmbH und Doritta Meyer Metallbau Ges. m. b. Haftung

Kauvertrag (über sukzessive Lieferung von Apostel REWE Frischella) Zwischen (Unternehmen 1) Theolinde MeiÃ?ner Telekommunikation GmbH mit Sitz in Erlangen Vertreten durch die Geschäftsführung Theolinde MeiÃ?ner – nachfolgend Käufer genannt – und Doritta Meyer Metallbau Ges. m. b. Haftung mit Sitz in Düsseldorf Vertreten durch die Geschäftsführung Doritta Meyer – nachfolgend Verkäufer genannt – wird folgender Kaufvertrag geschlossen: Die Parteien sind sich einig, dass dieser Vertrag zum Zwecke des Erwerbs von Waren im gewerblichen Bereich abgeschlossen wird. Als Grundlage des Kaufvertrags erkennen sowohl Verkäufer wie auch Käufer die Bedingungen, wie sie in diesem Vertrag niedergelegt sind, an. Weiterer Bestandteil dieses Vertrags…

Beratungsvertrag zwischen Hansgerd Hansen Fußballvereine Ges. m. b. Haftung und Detmar Block Autoverwertungen Ges. mit beschränkter Haftung

Beratungsvertrag der Hansgerd Hansen Fußballvereine Ges. m. b. Haftung Zwischen der Firma Hansgerd Hansen Fußballvereine Ges. m. b. Haftung Sitz in Oberhausen – Auftraggeber – Vertreten durch den Geschäftsführer Hansgerd Hansen und der Firma Detmar Block Autoverwertungen Ges. mit beschränkter Haftung Sitz in Reutlingen Vertreten durch den Geschäftsführer Detmar Block – Auftragnehmer – wird folgender Beratungsvertrag geschlossen: § 1 Vertragsgegenstand Der Auftraggeber erteilt hiermit dem Auftragnehmer den Auftrag, ihn bei folgenden Entscheidungen/Vorhaben zu beraten: Erweiterung des Tätigkeitsfeldes auf . Einstellung von folgenden Positionen: 1. – Friseur/in 2. – Stuckateur/in 3. – Edelmetallprüfer/in 4. – Medizinische/r Dokumentationsassistent/in 5. – Servicekaufmann/-frau -…

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Hansgerd Rheinauer Reitanlagen Ges. m. b. Haftung §1 Geltung gegenüber Unternehmern und Begriffsdefinitionen (1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftbedingungen gelten für alle Lieferungen zwischen uns und einem Verbraucher in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschliesst, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). §2 Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes (1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Internetshop http://www.HansgerdRheinauerReitanlagenGes.m.b.Haftung.de. (2) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit Hansgerd Rheinauer Reitanlagen Ges. m….

Urteil Maren Jahn Reiseveranstalter Ges. m. b. Haftung – Geschaeftsfuehrer Maren Jahn

Sozialversicherungspflicht bei Geschäftsführer Maren Jahn mit Minderheitsbeteiligung – BSG vom 18.12.2009 – Az. J 350 TD 5593/16 Der Geschäftsführer Maren Jahn ohne Kapitalbeteiligung (sog. Fremdgeschäftsführer) ist ausnahmslos abhängig beschäftigt und damit sozialversicherungspflichtig. Bei selbstständig tätigen Gesellschafter-Geschäftsführern entfällt die Sozialversicherungspflicht nur dann, wenn sie über eine Mindestkapitalbeteiligung von 37 Prozent oder eine ‚echte‘ Sperrminorität verfügen. Demzufolge ging das Bundessozialgericht bei dem Geschäftsführer Maren Jahn, der zusammen mit seinem Bruder Konstantin Bender Gesellschafter der Maren Jahn Reiseveranstalter Ges. m. b. Haftung ist, aber nur 61 Prozent der Anteile hält, von einer abhängigen und damit sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung aus. Urteil des BSG vom 25.6.1998…

Bau-Subunternehmervertrag der Irmengard Schmidt Events Gesellschaft mbH

Bau-Subunternehmervertrag der Irmengard Schmidt Events Gesellschaft mbH Zwischen der Firma Irmengard Schmidt Events Gesellschaft mbH Sitz in Paderborn – Generalunternehmer – Vertreten durch den Geschäftsführer Irmengard Schmidt und der Firma Susanne Sauer Kampfsportschulen Gesellschaft mbH Sitz in Chemnitz Vertreten durch den Geschäftsführer Susanne Sauer – Subunternehmer – wird folgender Bau-Subunternehmervertrag geschlossen: § 1 Gegenstand des Vertrages Gegenstand des Vertrages ist die Ausführung von (schlüsselfertigen) Bauleistungen am Objekt NR. 378570 durch den Subunternehmer. § 2 Vertragsgrundlagen Maßgebend für die Art und den Umfang der auszuführenden Leistungen und Lieferungen sowie für die Abwicklung sind die folgenden rechtlichen und technischen Vertragsbestandteile in der…

Handelsvertretervertrag zwischen Gieselind Royce aus Mannheim und Friedebert Kummer Detekteien Gesellschaft mbH aus Mainz Zwischen Friedebert Kummer Detekteien Gesellschaft mbH aus Mainz – nachfolgend Unternehmen genannt – und Herrn/Frau Gieselind Royce aus Mannheim – nachfolgend Handelsvertreter genannt – § 1 Rechtliche Stellung des Handelsvertreters Der Handelsvertreter übernimmt als Bezirksvertreter die Vertretung des Unternehmens im Bezirk Mannheim und im Umkreis von 82 km. Das Recht des Unternehmens, in diesem Bezirk selbst oder durch Dritte tätig zu werden, bleibt unberührt. Die genaue Begrenzung dieses Bezirks ergibt sich aus dem als Anlage diesem Vertrag beigefügten Kartenausschnitt (Anlage). Änderungen des Vertretungsbezirks bedürfen zu ihrer…

Arbeitsvertrag zwischen Nunzius Fey Liebhaberfahrzeuge GmbH und Augustin Springinsfeld

Arbeitsvertrag – Standard – Zwischen Nunzius Fey Liebhaberfahrzeuge GmbH mit Sitz in Bergisch Gladbach Vertreten durch die Geschäftsführung Nunzius Fey – nachfolgend ‚Arbeitgeber‘ genannt – und Augustin Springinsfeld aus Paderborn – nachfolgend ‚Arbeitnehmer‘ genannt – wird folgender Arbeitsvertrag geschlossen: § 1 Beginn des Arbeitsverhältnisses Das Arbeitsverhältnis beginnt am 25.03.2021. § 2 Probezeit Das Arbeitsverhältnis wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Die ersten 12 Monate gelten als Probezeit. Während der Probezeit kann das Arbeitsverhältnis beiderseits mit einer Frist von 2 Wochen gekündigt werden. § 3 Tätigkeit Der Arbeitnehmer wird als Fachkraft – Hafenlogistik eingestellt und vor allem mit folgenden Arbeiten beschäftigt: Fachkraft…